Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die PushIT UG, Auf dem Sandberg 25, 51105 Köln, ist Entwickler und Inhaber der ausschließlichen Nutzungsrechte an der digitalen Plattform PushIT, die es erlaubt, über Messenger Plattformen digitale Inhalte an Endkunden zu distribuieren.

PushIT ist nicht mit dem Unternehmen oder den Betreibern der anderen Plattformen verbunden. Es bestehen zwischen PushIT und den anderen Plattformen auch keine besonderen vertraglichen Beziehungen hinsichtlich der von PushIT gegenüber dem Kunden zu erbringenden Dienstleistungen.
PushIT benötigt die Dienste anderer Plattformen für die Erbringung seiner Dienstleistungen gegenüber dem Kunden. Änderungen oder Verbindungsprobleme der Plattformen können demnach auch die Dienstleistungen von PushIT betreffen, verzögern oder vollständig verhindern. PushIT hat keinen Einfluss auf die Gestaltung des Dienstes der Plattformen sowie deren technische Ausgestaltung.
Gegebenenfalls kann es PushIT daher unmöglich sein, seine Dienstleistungen gegenüber den Vertragspartnern uneingeschränkt oder gar zu erbringen. In diesem Fall steht sowohl PushIT als auch dem Vertragspartner ein außerordentliches Kündigungsrecht zu. Gleiches gilt sofern PushIT einer Abmahnung oder Unterlassungserklärung gegenüber Dritten nachkommen muss.


1. GELTUNGSBEREICH
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für sämtliche Rechtsverhältnisse zwischen PushIT und den Kunden von PushIT („Kunde“). Sie können die gültigen AGB auch nach Vertragsschluss aufrufen, ausdrucken oder herunterladen.


2. LEISTUNGEN VON PushIT
2.1. PushIT filtert Ihrer Suchmaske entsprechend Immobilienangebote von verschiedenen Plattformen heraus und benachrichtigt Sie bei einem zutreffenden Angebot per Push Notifikation.
2.2. PushIT vermittelt nur der Suchmaske entsprechende Inhalte. PushIT selbst erstellt keine eigenen Inhalte.
2.3. Das Leistungsangebot ist ein ausschließlich für registrierte Nutzer erhältlicher Service. Eine Weitergabe von Daten an Dritte findet nicht statt.  
2.4. Ändert der Nutzer seine Suchanfrage (z.B. andere Präferenzen), wird die Suchmaske automatisiert angepasst. Der Nutzer kann jederzeit seine Suchmaske in seinem Nutzerkonto ändern oder diesen Service ganz abbestellen.
2.5. PushIT fungiert lediglich in einer maklerähnlichen Position und sucht für den Kunden, seinen Präferenzen entsprechende, Immobilienangebote. Ob es zu einem erfolgreichen Vertragsschluss mit Dritten kommt ist unabhängig von den Dienstleistungen von PushIT. Diese dienen nur der Informationssuche.
2.6. PushIT ist es möglich, die von Dritten bereitgestellten Medieninhalte als aktuelle Einzelnachrichten in digitaler Form an Kunden zu distribuieren.
2.7. PushIT stellt die Plattform auf den Servern von PushIT zur Nutzung am Zugangspunkt des Rechenzentrums von PushIT zur Verfügung („Übergabepunkt der Leistung“). Zur Nutzung der Plattform ist es erforderlich, dass der Kunde über einen eigenen Internetzugang verfügt und über diesen Zugang auf die Plattform am Übergabepunkt der Leistung zugreift. Die Plattform ist zu 99% verfügbar. Die Verfügbarkeit bezeichnet, bezogen auf die Dauer eines Vertragsjahres, das Verhältnis des Zeitraums in dem, dem Kunden die Nutzung der Plattform bei bestehender Internet-Verbindung möglich war (zuzüglich des Zeitraums, zu dem der Zugriff aufgrund von geplanten Wartungsarbeiten oder von Störungen, die nicht im Einfluss von PushIT lagen, nicht möglich war), im Verhältnis zur Länge des gesamten Vertragsjahres.
2.8. PushIT nutzt Plattformen wie Facebook, hat aber keinerlei Einfluss auf die technische und vertragliche Gestaltung sowie den Umfang des von den Plattformen zur Verfügung gestellten Dienstes. Die Plattformen können jederzeit ihren Leistungsumfang ändern oder gar einstellen und damit auch die Leistungen von PushIT verhindern. Es wird zwischen den Parteien vereinbart, dass Leistungseinschränkungen, die durch Änderungen bei den Plattformen verursacht werden, gegenüber dem Kunden dazu führen können, dass PushIT seine Leistungen ändern oder beenden darf. Sowohl dem Kunden als auch PushIT steht für diesen Fall ein außerordentliches Kündigungsrecht zu. PushIT wird von seiner Leistungsverpflichtung gegenüber dem Kunden befreit.


3. NUTZUNGSRECHTE FÜR DIE PLATTFORM
3.1. Die Verwendung des PushIT Service setzt die Registrierung des Nutzers auf der Website von PushIT voraus. Nur registrierten Nutzern ist es möglich, eine Suchmaske anzulegen.
3.2. Die Registrierung erfolgt unter Angabe der E-Mail Adresse und einem persönlichem Passwort.
3.3. Diese Zugangsdaten für die Nutzung des registrierungspflichtigen Service von PushIT hat der Nutzer geheim zu halten und darf diese nicht an Dritte weitergeben. Sollten Dritte von den Zugangsaten des Nutzers Kenntnis erlangen, so hat der Nutzer dies umgehend bei PushIT zu melden und das Passwort zu ändern.
3.4. Für die bei der Registrierung erhobenen personenbezogenen Daten des Nutzers gelten unsere Hinweise zum Datenschutz.
3.5. PushIT räumt dem Kunden, ausschließlich zur Erfüllung des Zweckes des jeweiligen Dienstleistungsvertrages, das örtlich unbeschränkte, zeitlich befristete, nicht ausschließliche und nicht übertragbare Recht ein, die Plattform zu nutzen. Das Nutzungsrecht erlischt mit Ablauf der Vertragslaufzeit.


4. VERGÜTUNG
4.1. Die Vergütung für die vom Kunden in Anspruch genommenen Leistungen ergibt sich aus den jeweiligen gültigen Preislisten. PushIT akzeptiert die auf seiner Homepage veröffentlichten Zahlungsmethoden.
4.2. PushIT behält sich vor die Preise ab dem jeweils nächsten Buchungszeitpunkt zu ändern.
4.3. Die Rechnungsstellung gegenüber dem Kunden erfolgt in elektronischer Form. Der Abruf der Rechnung ist zugänglich über den PushIT-Zugang des Kunden.
4.4. Die Vergütung für die jeweilige laufende Leistungsperiode ist im Voraus zu zahlen.
4.5. Einwendungen gegen die Rechnung sind innerhalb von 14 Tage nach Zugang der Rechnung gegenüber PushIT schriftlich zu erheben; andernfalls gilt die Rechnung als genehmigt. Gesetzliche Ansprüche des Kunden bei Einwendungen nach Fristablauf bleiben unberührt.


5. GEWÄHRLEISTUNG
5.1. PushIT übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der herausgefilterten Angebote Dritter.
5.2. Die herausgefilterten Angebote vermittelt PushIT lediglich weiter. Die rechtliche Verantwortung für diese Inhalte liegt demgemäß bei derjenigen Person, welche die Inhalte in die Plattform eingestellt hat.
5.3. PushIT übernimmt keine Gewährleistung für technische Mängel, insbesondere nicht für die ständige und ununterbrochene Zugriffsmöglichkeit auf die entsprechende Plattform.
5.4. Für Mängel der Plattform gelten grundsätzlich die §§ 536 ff BGB. Die verschuldensunabhängige Haftung wird für anfängliche Mängel ausgeschlossen. Die verschuldensabhängige Haftung von PushIT bleibt bestehen. Bei der Feststellung, ob PushIT ein Verschulden trifft, wird vom Kunden anerkannt, dass die Anwendung faktisch nicht völlig fehlerfrei erstellt werden kann.
5.5. Die Behebung von Mängeln erfolgt von PushIT durch kostenfreie Nachbesserung.
5.6. PushIT räumt sich einen Zeitraum von 48h ein um Mängel zu beseitigen.
5.7. Eine Kündigung des Kunden gem. § 543 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 BGB wegen Nichtgewährung des vertragsgemäßen Gebrauchs ist erst zulässig, wenn PushIT ausreichende Gelegenheit zur Mängelbeseitigung gegeben wurde und diese fehlgeschlagen ist.
5.8. PushIT übernimmt keine Gewährleistung für den Internetzugang des Kunden, insbesondere für die Verfügbarkeit des Internet-Zugangs. Der Kunde ist für seinen Internetzugang zum Übergabepunkt der Leistung selbst verantwortlich.


8. HAFTUNG
Für Schäden, die dem Kunden im Zusammenhang mit dem Service von PushIT entstehen, gilt Folgendes:
Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie bei Vorliegen einer Garantie ist die Haftung unbeschränkt. Bei leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung im Falle der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit ebenfalls unbeschränkt. Bei einer leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung beschränkt auf darauf zurückzuführende Sach- und Vermögensschäden in Höhe des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens. Jede weitergehende Haftung auf Schadensersatz ist außer für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz ausgeschlossen.


9. DATENSCHUTZ
PushIT weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz und die Datensicherheit für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht gewährleistet werden können. PushIT hat alle dem Gesetz entsprechenden technischen und organisatorischen Maßnahmen zur Sicherung von PushIT gespeicherten personenbezogenen Daten vor Missbrauch und unbefugtem Zugriff getroffen. Dritte sind jedoch insbesondere bei der Datenübertragung über das Internet außerhalb des Zugriffsbereichs von PushIT unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt den Nachrichtenverkehr zu überwachen.


10. WIDERRUF
Wenn Sie als Verbraucher eine Leistung kostenpflichtig bestellen, haben sie das folgende Widerrufsrecht:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

PushIT UG (haftungsbeschränkt)
Auf dem Sandberg 25
51105 Köln

mittels einer eindeutigen Erklärung, unter Angabe der Kundennummer, ein mit der Post versandter Brief über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas Anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Hinweis zum vorzeitigen Erlöschen des Widerrufsrechts
Ihr Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag zur Erbringung von Dienstleistungen vorzeitig, wenn wir die Dienstleistung vollständig erbracht haben und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen haben, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben haben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlieren.
Ende der Widerrufsbelehrung


10. VERTRAGSLAUFZEIT; BEENDIGUNG DES ZUGRIFFS
10.1. Dem Kunden ist die Nutzung der Plattform für die Dauer der vereinbarten Vertragslaufzeit gestattet. Die Vertragslaufzeit beginnt mit dem Zahlungseingang.
10.2. Soweit nicht anderweitig vereinbart, beträgt die Mindestvertragslaufzeit einen Monat.
10.3. Nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit verlängert sich der Vertrag nicht automatisch. Der Kunde muss eine erneute Buchung vornehmen um die Dienste von PushIT weiterhin zu nutzen.


11. ÄNDERUNGEN DER AGB
11.1. PushIT behält sich vor, jederzeit unter Einhaltung einer angemessenen Ankündigungsfrist die angebotenen Leistungen sowie die AGB zu ändern, soweit die jeweilige Änderung notwendig ist, um Veränderungen abzubilden, die bei der jeweiligen Auftragserteilung nicht vorhersehbar waren und deren Nichtbeachtung das vertragliche Gleichgewicht zwischen PushIT und dem Kunden beeinträchtigen würde. Insbesondere soweit PushIT damit einem gegen PushIT gerichteten Gerichtsurteil, einer Behördenentscheidung oder als Reaktion auf eine Änderung der geltenden Rechtslage nachkommt oder sich PushIT aufgrund zwingender technischer Vorgaben der Zugriffsplattformen anpassen muss.
11.2. Die Erfüllung der Vertragspflichten von PushIT gegenüber dem Kunden wird zu keinem Zeitpunkt durch die Änderungen eingeschränkt.
11.3. Widerspricht der Kunde den Änderungen, ist PushIT berechtigt, das Vertragsverhältnis zu kündigen. Auf die Wirkung des Schweigens und das Kündigungsrecht wird PushIT in der Mitteilung hinweisen.


12. SONSTIGES
12.1. Die zwischen den Parteien geschlossenen Vereinbarungen, einschließlich dieser AGB, unterliegen dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des internationalen Privatrechts.
12.2. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Köln, Deutschland.
12.3. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB ungültig sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Regelungen dadurch nicht berührt.
12.4. Änderungen zwischen den Parteien geschlossener Vereinbarungen und Abweichungen und/oder Änderungen der Nutzungsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
12.5. Der Kunde darf ohne vorherige schriftliche Zustimmung von PushIT die Rechte und Pflichten aus dem Nutzungsvertrag weder dauerhaft noch zeitweilig auf Dritte übertragen. 


HAFTUNGSAUSSCHLUSS

Die von der PushIT UG distribuierten Daten sind anhand Ihrer Suchmaske mit größter Sorgfältigkeit zusammengetragen. Dennoch kann PushIT für deren Richtigkeit keine Gewähr übernehmen. Alle Angebotsanzeigen beruhen auf veröffentlichter Inhalten von Dritten und sind auch als solche gekennzeichnet, da eine direkte Verlinkung zum Inserat erfolgt. PushIT weist ausdrücklich darauf hin, dass nur einer maklerähnlichen Tätigkeit nachgekommen wird, indem Inserate von Dritten zusammengetragen und nach den persönlichen Präferenzen für den Kunden gefiltert werden. Darin ist weder eine Aufforderung zur Miete oder zum Kauf, noch ein Recht oder Anspruch auf das jeweilige Inserat zu verstehen.

Impressum:

PushIT UG
Adresse: Auf dem Sandberg 25
51105 Köln
Email: info@pushit.de

Geschäftsführer: Gianluca D’Asaro, Christian Franke, Lukasz Kulis
Registergericht: Amtsgericht Köln
Registernummer: HRB 93393
USt-IdNr.: 5216/5882/3430